(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind die verbindlichen Regeln, die zwischen der Symmetreat GmbH, Nymphenburger Straße 139, 80636 München, vertreten durch den Geschäftsführer PD Dr. Jan-Niclas Mumm, MHBA (im Folgenden „Symmetreat“ oder „Anbieter genannt), und den Nutzern bei der Nutzung der Symmetreat-Infrastruktur gelten. Diese AGB gelten für alle Interessenten und Unternehmer oder potenzielle Dienstleister.
(2) Symmetreat tritt als Vermieter von voll ausgestatteten Arztpraxen auf und bietet diese an Ärzte (nachfolgend „Ärzte“) zur Anmietung. Zudem können Patienten (nachfolgend „Patienten“) über die Symmetreat-Infrastruktur Termine mit Ärzten vereinbaren. Ärzte und Patienten zusammen werden nachfolgend auch als „Nutzer“ der Symmetreat-Infrastruktur bezeichnet.
(3) Diese AGB gelten für alle Nutzer, unabhängig davon, ob sie Unternehmer oder Verbraucher sind, bei der Nutzung der Symmetreat-Infrastruktur. Die vorliegenden AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
(4) Der Anbieter behält sich vor, den Vertragsschluss abzulehnen, sofern wichtige Gründe vorliegen. Ein solcher kann für den Anbieter insbesondere dann gegeben sein, wenn eine Interessenskollision besteht oder entstehen kann oder sonstige rechtliche oder gesetzliche Gründe entgegenstehen.
Über die Symmetreat-Infrastruktur können verschiedene Leistungen durch die Nutzer gebucht werden. Diese werden nachfolgend genauer aufgeführt.
(1) Ärzte haben die Möglichkeit, im Rahmen der Symmetreat-Infrastruktur von Symmetreat angebotene Praxen anzumieten.
(2) Diese Praxen sind jeweils vollständig ausgestattet und sind sofort einsatzbereit.
(3) Der Vertragsschluss über die Vermietung der Arztpraxen erfolgt direkt zwischen Symmetreat und dem Arzt als Mieter.
(4) Bei der Vermietung der Praxen gelten zusätzlich die besonderen Bedingungen des zwischen den Parteien zu vereinbarenden Mietvertrages.
(1) Zusätzlich zur Vermietung der Praxis erhalten die Ärzte eine Buchungssoftware zur Verfügung gestellt, über die sie ihre Behandlungen dokumentieren und die Rechnungstellung abwickeln können.
(2) Die Bereitstellung der Buchungssoftware erfolgt ausschließlich für den Zweck der Terminbuchung und Abrechnung der erbrachten Leistungen. Die Nutzung der Software für andere Zwecke oder das Verbreiten von Daten Dritter ist nicht gestattet.
(3) Im Weiteren gelten die besonderen Bedingungen zur Nutzung der Software aus dem Rahmenvertrag zwischen Symmetreat und den Ärzten.
(1) Patienten haben zudem über die Symmetreat-Infrastruktur die Möglichkeit, Termine mit gewünschten auf der Plattform agierenden Ärzten zu buchen.
(2) Die Terminbuchung erfolgt ausschließlich zwischen dem Patienten und dem Arzt, und gerade nicht mit dem Anbieter Symmetreat.
(3) Im Weiteren gelten die besonderen Bedingungen der Ärzte zur Buchung und Wahrnehmung der Termine, welche den Patienten von den Ärzten bereitgestellt werden.
(1) Der Anbieter erbringt keine Beratungen oder eigene Dienstleistungen gegenüber Patienten. Symmetreat stellt lediglich die digitale Infrastruktur zur Verfügung, um Arztpraxen zur Vermietung anzubieten sowie Terminbuchungen der Patienten zu ermöglichen. Der Anbieter gewährleistet nicht, dass Praxen sowie Ärzte und deren Dienste auch tatsächlich verfügbar bzw. buchbar sind. Es besteht für Nutzer kein Anspruch auf eine erfolgreiche Vermietung oder Terminbuchung.
(2) Der Anbieter stellt lediglich seine digitale Infrastruktur zur Verfügung und ist nicht verantwortlich für die Inhalte der Angebote der Ärzte. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für die Richtigkeit, Qualität, Verfügbarkeit oder rechtliche Zulässigkeit der angebotenen Leistungen. Jeder Behandlungsvertrag kommt ausschließlich zwischen dem jeweiligen Arzt und dem jeweiligen Patienten zustande. Jegliche Ansprüche, die sich aus oder im Zusammenhang mit der jeweiligen Behandlung ergeben, sind ausschließlich gegenüber dem jeweiligen Arzt geltend zu machen.
(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Symmetreat-Infrastruktur jederzeit ohne Angabe von Gründen zu beenden. Der Anbieter ist berechtigt, bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen oder bei Verdacht auf Missbrauch, die Bereitstellung der Symmetreat-Infrastruktur zu unterbrechen oder zu beenden.
(4) Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Symmetreat-Infrastruktur ununterbrochen und fehlerfrei zur Verfügung zu stellen. Der Anbieter ist berechtigt, die Symmetreat-Infrastruktur im Rahmen von Wartungsarbeiten oder technischen Störungen vorübergehend zu unterbrechen.
(5) Der Anbieter ist berechtigt, die Symmetreat-Infrastruktur zu ändern oder zu erweitern, sofern dadurch die Interessen der Nutzer nicht beeinträchtigt werden.
(6) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Symmetreat-Infrastruktur kostenpflichtig zu gestalten oder Gebühren für die Nutzung der Dienstleistung zu erheben.
(1) Die Nutzung der Website kann ohne Registrierung erfolgen.
(2) Daneben ist auch eine Registrierung und ein Login mit einem erstellten Nutzerkonto möglich.
(3) Die Registrierung bietet den Vorteil, dass Buchungen schneller möglich sind und Patienten ihre Behandlungshistorie sowie Profile der Ärzte einsehen können.
(4) Für eine Registrierung ist eine aktuelle E-Mail-Adresse und ein gewünschtes, persönliches Passwort erforderlich. Der Anbieter sendet dem Nutzer auf die Registrierung hin per Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse einen anklickbaren Link zur Freischaltung zu. Eine Nutzung der Website ist nach Anklicken des Linkes möglich. Die Nutzung ist für Nutzer kostenfrei.
(5) Jeder Nutzer kann nur eine Nutzerkonto anlegen. Die Überlassung an Dritte ist nicht gestattet. Nutzer verpflichten sich, die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ihrer Account-Daten und ihres Passworts zu ergreifen und ihr Passwort geheim zu halten. Bei Missbrauch des Kontos oder einem entsprechenden Verdacht und bei Missbrauch oder Verlust des Passwortes, ist dies dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen. Der Anbieter ist in solchen Fällen berechtigt, das Konto ganz oder vorübergehend zu sperren.
(6) Nach Freischalten der Website zur Nutzung, können Patienten ein nicht-öffentliches Profil und Ärzte ein öffentliches Profil anlegen. Dabei sind alle Nutzer verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sollten Nutzer schuldhaft irreführende oder unwahre Angaben machen, sind sie zum Schadensersatz verpflichtet, soweit dem Anbieter durch diese unwahren Angaben ein Schaden entstanden ist. Nutzer sind weiter verpflichtet, den Anbieter von Ansprüchen Dritter, freizustellen. Weitere Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche Dritter oder Schadensersatzansprüche von potenziellen Vertragspartnern, bleiben unberührt.
(7) Der Anbieter prüft nicht jedes Ärzte-Profil vor dessen Freischaltung. Der Anbieter behält sich aber vor, einzelne Angaben zu überprüfen, indem er beispielsweise von Ärzten Nachweise verlangt. Der Anbieter ist berechtigt, die Veröffentlichung von Profilen abzulehnen, wenn das jeweilige Profil der Spezialisierung des Anbieters nicht entspricht oder die Verlässlichkeit der Angaben nicht ausreichend nachgewiesen wurde. Dies gilt auch, soweit die zu veröffentlichenden Inhalte gegen gesetzliche Vorgaben, behördliche Verbote, Rechte Dritter, gegen die guten Sitten oder gegen die vorliegenden AGB des Anbieters verstoßen. Der Anbieter übernimmt keine Garantie für die von Ärzten gemachte Angaben.
(8) Nach Freischaltung des Profils durch den Anbieter haben Ärzte die Möglichkeit, Profile anzulegen. Die Nutzer erhalten nun Zugriff auf die Profile und können Angebote wahrnehmen oder sonstige Leistungen vereinbaren. Patienten und Ärzte haben sodann die Möglichkeit, nachfolgend Verträge zu schließen. Der Anbieter steht mit den angebotenen Leistungen oder geschlossenen Verträgen nicht in Verbindung und haftet dafür und daraus nicht, genauso für Inhalte und Erfolge der Angebote von Ärzten.
§ 5 Abschluss eines Rahmenvertrags für Ärzte
(1) Um ärztliche Leistungen im Rahmen der Symmetreat-Infrastruktur anbieten zu können, ist für Ärzte der Abschluss eines Rahmenvertrages mit Symmetreat erforderlich.
(2) Die Präsentation von Leistungen auf den Ärzteseiten in der Symmetreat-Infrastruktur stellen noch kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.
(3) Ein Vertrag über die Buchung eines Arzttermines durch einen Patienten kommt erst dann zustande, wenn der Arzt diese Buchung annimmt, oder wenn die jeweiligen Leistungen erbracht werden.
(5) Die Ärzte sind bei der Gestaltung ihrer Profile und Angebote und deren Abwicklung frei. Der Arzt ist allerdings für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen verantwortlich und stellt den Anbieter von allen Schäden oder Ansprüchen Dritter aufgrund von Verstößen frei.
(1) Die auf der Website angegeben Nettopreise der Ärzte verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer und geben eine Preisindikation dar. Je nach konkret vereinbartem Leistungsumfang im Rahmen des Behandlungsvertrages können die Preise abweichen.
(2) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erfolgt eine Zahlung nur mit den auf der Website dargestellten Zahlungsmethoden.
(3) Ärzte sind nicht berechtigt, gegenüber Forderungen des Anbieters aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.
(1) Die Laufzeit ergibt sich aus dem Rahmenvertrag zwischen dem jeweiligen Arzt und Symmetreat.
(2) Beide Seiten sind berechtigt, den Rahmenvertrag unter Einhaltung der dort genannten Frist zu kündigen.
(3) Jede Kündigung bedarf der Textform. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.
(1) Wenn die Nutzer im Rahmen der Symmetreat-Infrastruktur Informationen bereitstellen, beauftragen sie den Anbieter damit, diese zu speichern, zu hosten und wenn dies vereinbart ist, Dritten, insbesondere den Ärzten und Patienten, zugänglich zu machen. Der Anbieter verwendet Nutzerinhalte im Einklang mit der zwischen Nutzern und dem Anbieter bestehenden Vereinbarung. Indem der Nutzer seine Inhalte bereitstellt, räumt er dem Anbieter für die Dauer der Vereinbarung eine nicht ausschließliche, räumlich unbegrenzte Lizenz ein, diese Inhalte für die Zwecke der Erbringung der Dienstleistungen im Rahmen der Vereinbarung mit dem Anbieter zu nutzen. Dazu gehört auch das Recht, die Inhalte zu speichern, zu reproduzieren, zu formatieren, (technisch) zu bearbeiten, zu übertragen, zugänglich zu machen und selbst oder durch Dritte zu analysieren, und auszuwerten. Der Anbieter ist auch berechtigt, die Daten in einem Ausfallsystem bzw. separaten Ausfallrechenzentrum vorzuhalten. Zur Beseitigung von Störungen ist der Anbieter ferner berechtigt, Änderungen an der Struktur der Daten oder dem Datenformat vorzunehmen. Der Anbieter wird die von den Nutzern auf der Website hochgeladenen Inhalte nur insoweit veröffentlichen und Dritten zugänglich machen, wie dies für den Vertragszweck erforderlich ist.
(2) Nutzer sichern zu, dass sie alle Rechte, an den von ihnen auf der Website hochgeladenen Inhalten haben oder über eine Lizenz für die Inhalte verfügen, um den Anbieter die Rechte gemäß § 8.1. einzuräumen.
(1) Die vom Anbieter angebotenen Dienste unterliegen einer kontinuierlichen Weiterentwicklung, die sich von Zeit zu Zeit in zumutbarem Umfang ändern. Der Anbieter behält sich vor, die Bereitstellung der Dienste (oder Funktionen innerhalb der Dienste) für einzelne oder alle Nutzer zeitweise oder dauerhaft einzustellen. Änderungen oder Einschränkungen der Dienste teilt der Anbieter den Nutzern mit angemessenem Vorlauf mit.
(2) Der Anbieter haftet nicht für den Datenverlust aufgrund einer etwaigen technischen Störung oder einer Einstellung von Diensten.
(3) Die Verfügbarkeit der Symmetreat-Infrastruktur beträgt 98 % im Jahresmittel. Ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server wegen routinemäßiger und zuvor angekündigter Wartungsarbeiten oder Störungen außerhalb des Einflussbereiches des Anbieters nicht verfügbar sind.
(4) Der Anbieter ist bemüht, die Software aktuell zu halten, ohne dass jedoch ein Rechtsanspruch hierauf besteht. Der Anbieter kann den Funktionsumfang der Symmetreat-Infrastruktur jederzeit einschränken oder erweitern.
(1) Nutzern ist es verboten, die Software der Symmetreat-Infrastruktur und die Dienstleistungen ohne ausdrückliche Genehmigung des Anbieters zu anderen Zwecken als zu ihren eigenen, persönlichen oder beruflichen/gewerblichen Zwecken zu nutzen, insbesondere nicht zu sonstigen gewerblichen Zwecken
(2) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzer bei Verstoß gegen diese AGB oder bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zu sperren. Der Anbieter ist jedoch nicht verpflichtet, die Angebote oder Aktivitäten der Nutzer zu überwachen und übernimmt keine Haftung für etwaige Schäden, die durch die Sperrung eines Nutzers entstehen.
(1) Die Parteien sind berechtigt, den kostenfreien Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen in Textform zu kündigen.
(2) Wird der Vertrag durch den Nutzer oder durch den Anbieter gekündigt, werden die personenbezogenen Nutzerdaten (u.a. Name, E-Mail, Telefonnummer, Nachrichten, hochgeladene Dateien) durch den Anbieter archiviert. Spätestens nach Ablauf von sechs (6) Monaten ab Vertragsbeendigung wird der Nutzeraccount endgültig gelöscht. Dies gilt nicht, soweit der Anbieter die betreffenden Daten zur Durchsetzung von Ansprüchen der Nutzer gegenüber benötigt oder gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.
(3) Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und der Nutzer kann seinen Zugang nicht mehr nutzen. Der Anbieter behält sich vor, den Benutzernamen sowie das Passwort mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren.
(1) Der Anbieter übernimmt für angeliefertes Datenmaterial, Anzeigentexte oder diesbezügliche Speichermedien keine Verantwortung und ist insbesondere nicht verpflichtet, diese aufzubewahren oder zurückzugeben. Eine Löschung nach Vertragsende erfolgt nach den gesetzlichen Vorgaben.
(2) Der Anbieter haftet für Sach- oder Rechtsmängel nach den vorhandenen geltenden gesetzlichen Vorschriften.
(3) Der Anbieter haftet Nutzern gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(4) In sonstigen Fällen haftet der Anbieter, soweit nicht abweichend geregelt, nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Nutzer regelmäßig vertrauen dürfen (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung vorbehaltlich abweichender Regelungen ausgeschlossen.
(5) Eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
(6) Die Haftungsbeschränkungen gelten zugunsten der Mitarbeiter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen des Anbieters entsprechend.
Nutzer verpflichten sich, über alle im Rahmen der Nutzung der Symmetreat-Infrastruktur erhaltenen Informationen, einschließlich der Kundendaten, während der Vertragslaufzeit und nach Beendigung dieses Vertrags gegenüber Dritten Stillschweigen zu bewahren.
Der Anbieter darf die Nutzerdaten, die Nutzer in ihrem Nutzerprofil hochladen, verarbeiten und speichern und an Dritte weitergeben, soweit dies für die Ausführung der Symmetreat-Dienstleistungen erforderlich ist und solange der Anbieter zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist. Weitere Informationen zum Datenschutz des Anbieters finden Sie in der Datenschutzerklärung unter dem folgenden Link: https://symmetreat.com/privacy/.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die AGB werden den Nutzern spätestens zwei Wochen vor dem Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Die geänderten AGB gelten als akzeptiert, wenn der Nutzer diesen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Mitteilung widerspricht. Bei der Mitteilung der geänderten AGB wird der Anbieter auf die Frist und die Folge der Nichterhebung eines Widerspruchs hinweisen.
Der Anbieter hat an allen Bildern, Filme und Texten, die auf der Website veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne die ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
(1) Wir nehmen an keinem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teil.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(3) Wenn Sie Kaufmann sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
